Rechtsprechung
| BPatG, 27.01.2011 - 25 W (pat) 173/09 |
Volltextveröffentlichungen (7)
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- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 43 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "TARCKOREL/FARCO-PHARMA" - angenommene erhöhte Kennzeichnungskraft - unterstellte rechtserhaltende Benutzung - Warenidentität und enge -ähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem ...
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§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 43 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "TARCKOREL/FARCO-PHARMA" - angenommene erhöhte Kennzeichnungskraft - unterstellte rechtserhaltende Benutzung - Warenidentität und enge -ähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem ... - rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "TARCKOREL/FARCO-PHARMA" - angenommene erhöhte Kennzeichnungskraft - unterstellte rechtserhaltende Benutzung - Warenidentität und enge -ähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem ...
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "TARCKOREL/FARCO-PHARMA" - angenommene erhöhte Kennzeichnungskraft - unterstellte rechtserhaltende Benutzung - Warenidentität und enge -ähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (7)
- EuGH, 11.11.1997 - C-251/95
SABEL
Auszug aus BPatG, 27.01.2011 - 25 W (pat) 173/09
Das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr ist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (EuGH GRUR 2006, 237, 238 - PI-CASSO; EuGH GRUR 1998, 387, 389 f. - Sabèl/Puma).Eine derartige Verwechslungsgefahr wird angenommen, wenn zwei Vergleichszeichen als solche ohne besondere Schwierigkeiten auseinander zu halten sind, aber aufgrund von bestimmten charakteristischen Gemeinsamkeiten der Verkehr dennoch von einer gemeinsamen betrieblichen Herkunft ausgeht (vgl. EuGH GRUR 1998, 387 - Springende Raubkatze; EuGH GRUR 2008, 343 - Il Ponte Finanziaria/HABM; BGH GRUR 1996, 200 - Innovadiclophlont;… Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., § 9 Rdnr. 374).
- EuGH, 13.09.2007 - C-234/06
Il Ponte Finanziaria / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Eintragung der …
Auszug aus BPatG, 27.01.2011 - 25 W (pat) 173/09
Eine derartige Verwechslungsgefahr wird angenommen, wenn zwei Vergleichszeichen als solche ohne besondere Schwierigkeiten auseinander zu halten sind, aber aufgrund von bestimmten charakteristischen Gemeinsamkeiten der Verkehr dennoch von einer gemeinsamen betrieblichen Herkunft ausgeht (vgl. EuGH GRUR 1998, 387 - Springende Raubkatze; EuGH GRUR 2008, 343 - Il Ponte Finanziaria/HABM; BGH GRUR 1996, 200 - Innovadiclophlont;… Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., § 9 Rdnr. 374).Bei der Fallgruppe der mittelbaren Verwechslungsgefahr durch Serienzeichen, ist der Widersprechende bereits mit einer Serie von Marken, die über einen identischen herkunftshinweisenden Zeichenstamm verfügen, aufgetreten und die angegriffene jüngere Marke erweckt den Eindruck einer Serienabwandlung der älteren Marke dadurch, dass der als Stammbestandteil in Betracht kommende Markenteil in beiden Marken identisch oder zumindest wesensgleich enthalten ist (vgl. EuGH GRUR 2008, 343, 346 - Il Ponte Finanziaria Spa/HABM; EuGH GRUR 2008, 343 - BAINBRIDGE).
- BGH, 20.09.2007 - I ZR 6/05
Kinder II
Auszug aus BPatG, 27.01.2011 - 25 W (pat) 173/09
Insoweit reichen bereits geringfügige Unterschiede aus, um den Gedanken an Serienmarken desselben Unternehmens nicht aufkommen zu lassen (vgl. BGH GRUR 2007, 1071, 1074 - Kinder II;… Ströbele/Hacker a. a. O.).
- BGH, 28.06.2007 - I ZR 132/04
INTERCONNECT/T-InterConnect
Auszug aus BPatG, 27.01.2011 - 25 W (pat) 173/09
Diese Faktoren sind zwar für sich gesehen voneinander unabhängig, bestimmen aber in ihrer Wechselwirkung den Rechtsbegriff der Verwechslungsgefahr (vgl. BGH GRUR 2008, 258 - INTERCONNECT/T-InterConnect; BGH MarkenR 2009, 399 - Augsburger Puppenkiste;… Hacker in: Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9. Aufl., § 9, Rdnr. 32). - BGH, 25.10.1995 - I ZB 33/93
"Innovadiclophlont"; Verwechslungsgefahr zweier Marken für Arzneimittel
Auszug aus BPatG, 27.01.2011 - 25 W (pat) 173/09
Eine derartige Verwechslungsgefahr wird angenommen, wenn zwei Vergleichszeichen als solche ohne besondere Schwierigkeiten auseinander zu halten sind, aber aufgrund von bestimmten charakteristischen Gemeinsamkeiten der Verkehr dennoch von einer gemeinsamen betrieblichen Herkunft ausgeht (vgl. EuGH GRUR 1998, 387 - Springende Raubkatze; EuGH GRUR 2008, 343 - Il Ponte Finanziaria/HABM; BGH GRUR 1996, 200 - Innovadiclophlont;… Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., § 9 Rdnr. 374). - BGH, 29.05.2008 - I ZB 54/05
Pantohexal
Auszug aus BPatG, 27.01.2011 - 25 W (pat) 173/09
Eine solche Verwechslungsgefahr kann dadurch begründet werden, dass die einem Dritten gehörende ältere Marke als Abwandlungsbestandteil einer Markenserie verwendet wird (vgl. BGH GRUR 2008, 905 - Pantohexal). - EuGH, 12.01.2006 - C-361/04
Ruiz-Picasso u.a. / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 …
Auszug aus BPatG, 27.01.2011 - 25 W (pat) 173/09
Das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr ist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (EuGH GRUR 2006, 237, 238 - PI-CASSO; EuGH GRUR 1998, 387, 389 f. - Sabèl/Puma).